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AGB

 Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Online-Shop)


 § 1 Geltungsbereich und Anbieter

 

1.)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie

bei dem Online-Shop der Firma

 

VOLLMERT

Wohn.Raum.Gestaltung.

Klaus Vollmert e.K.

Bahnhofstr. 44

57392  Schmallenberg

Handelsregister :  HRA 3087

Registergericht Arnsberg

 

tätigen.

 

Tel.:  02972 / 5401

Fax.: 02972 / 4428       

E-Mail : info@vollmert-home.de

 

 

2.)

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch gegenüber Unternehmen und dort auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden. Die Gültigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen, wird bereits jetzt widersprochen.

 

3.)

Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.vollmert-home.de aufrufen und ausdrucken.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

1.)

Die Warenpräsentation im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

 

2.)

Erst mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.

 

3.)

Nach Eingang Ihres Kaufangebots erhalten Sie eine E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar und bewirkt somit nicht das Zustandekommen eines Vertrags.

 

4.)

Ein Kaufvertrag über die von Ihnen bestellte Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

 

§ 3 Preise

Die auf unseren Internetseiten angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich der zuzüglichen Versandkosten, es sei denn, die Versandkosten überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes.

 


§ 4 Zahlungsbedingungen und Verzug

1.)

Zahlungen erfolgen wahlweise

 

Rechnung per Vorkasse

PayPal, Kreditkarte (Visa, MasterCard, Maestro)

 

Auf gesonderte Vereinbarung, die schriftlich erfolgen muss, kann eine Zahlung per Nachnahme oder Lastschrift vereinbart werden.

 

2.)

Sofern Sie sich für die Vorkasse entscheiden, überweisen Sie den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der in der Auftragsbestätigung angegebenen Kontoverbindung.

 

3.)

Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.

 

4.)

Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie gegebenenfalls jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung der Zahlungstransaktion entstehen.

 

5.)

Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszins verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine Mahngebühr von  €  5,00 berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigen Schaden nachweisen können. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beträgt der Verzugszins 9 %-Punkte über Basiszins. Außerdem ist gemäß § 288 Abs. 5 BGB eine Pauschale von  € 40,00 zu zahlen.

 


$ 5 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

1.)

Aufrechnungen sind nur zulässig, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten ist.

 

2.)

Zurückbehaltungsrechte können nur ausgeübt werden, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 Lieferung ; Eigentumsvorbehalt

1.)

Die Lieferung der Ware erfolgt von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

 

2.)

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 

3.)

Sofern der Besteller Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist, gilt folgende Regelung :

  • Wir behalten uns das Eigentum des Liefergegenstandes bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung zu Gunsten Dritter nicht zulässig.
  • Die Ware darf im ordentlichen Geschäftsgang weiter verkauft werden. In diesem Falle treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die aus dem Warenweiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
  • Bei Verbindung und Vermischung von Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen vereinbarten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

Wir verpflichten uns, uns zustehende Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten erfolgt durch uns.

 


§ 7 Transportschäden

1.)

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, sind Sie verpflichtet, solche Fehler sofort beim Zusteller zu reklamieren. Darüber hinaus haben Sie uns schnellstmöglich zu informieren.

 

2.)

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Käufer über, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und der Unternehmer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.

 


§ 8 Gewährleistung 

1.)

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, richten sich Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts i.S.d. § 433 BGB.

 

2.)

Ist der Besteller Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrachten Sachen abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche auf Grund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche auf Grund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

 

3.)

Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

 

4.)

Ist der Besteller Unternehmer i.S.d. § 14 BGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen :

 

  • Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen oder sonstige Werbung des Herstellers.
  • Der Besteller ist in diesem Falle verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr für Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
  • Schlägt die Nacherfüllung zwei Mal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  • Die Gewährleistungsfrist beträgt für die Ware insgesamt ein Jahr ab Ablieferung.

 

 

§ 9 Haftung

1.)

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

 

2.)

Im Übrigen gilt folgende Haftungsbeschränkung :

 

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der VBerletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertrgaspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschlussvorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zu Gunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

1.)

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des CISG (UN-Kaufrecht).

 

2.)

Sofern der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und dem Vertragspartner Sitz des Verkäufers und somit Schmallenberg.

 

Widerrufsbelehrung

 

Für den Fall, dass die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen :

 

  • Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz zu nehmen.

 

  • Ausübung des Widerrufsrechts

Sie haben mittels einer eindeutigen Erklärung, z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail uns über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, zu informieren. Zu adressieren ist der Widerruf an :  Vollmert Wohn.Raum.Gestaltung., Bahnhofstr. 44, 57392  Schmallenberg, Fax : 02972 / 4428, E-Mail info@vollmert-homehome.de.

 

Das beigefügte Musterwiderrufsformular dürfen Sie verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Fristwahrung reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden.

  • Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei und eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewährt, wenn Sie die Waren vor Ablauf dieser Frist von 14 Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

1.)

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. T-Shirts mit Ihrem Logo und Ihrem Namen), bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

2.)

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

 

3.)

Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Tel.-Nr. 02972 / 5401 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

 

4.)

Bitte beachten Sie, dass die in der vorstehenden Absätzen 2.) und 3.) genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

 

                                                          

 

 

 

 

 

                                                                                             

 

 

 

 

 

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten